Dieses Intranet wird betrieben vom Autohaus Burger GmbH & Co. KG, Ehinger Str. 17 + 21-25, 89143 Blaubeuren, nachfolgend mit "Betreiber" bezeichnet.
Mit dem Login und der Nutzung des Intranets stimme ich folgenden Nutzungsbedingungen zu.
\*\*§1\*\*
Die Anmeldung und Nutzung erfolgt nur unter meinem eigenen Namen. Im Intranet sind anonyme Beiträge, Nicknames oder Pseudonyme nicht möglich, da nicht gestattet. Alle veröffentlichten Beiträge sind mit dem Namen des jeweiligen Users gekennzeichnet.
\*\*§2\*\*
Es ist mir nicht gestattet, Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben sowie Informationen, Beiträge, Dateien und persönlichen Daten, ohne die Zustimmung der Autoren zu veröffentlichen oder weiterzuleiten.
\*\*§3\*\*
Jeder Nutzer ist mit einem persönlichen Profil im Intranet vertreten. Mit dem Login stimme ich als Mitarbeiter der Veröffentlichung meiner Daten im Intranet zu. Jeder User kann mein Profil sehen.
Die Registrierung erfolgt durch den ersten Login nach Erhalt von Nutzernamen und Passwort. Beides wird durch die Geschäftsstelle des Betreibers an den neuen Nutzer des Intranets übermittelt.
Man kann nicht Teil einer „geschlossenen Gruppe“ werden, d.h. nicht aktiv an deren Aktivitäten teilnehmen, wenn dies vom Gruppengründer abgelehnt wird.
\*\*§4\*\*
Ich erkenne an, dass es im Intranet nicht zulässig ist, beleidigende, verleumderische, drohende oder sonstige gesetzeswidrige Äußerungen zu verbreiten bzw. Links auf solche Inhalte zu setzen.
Als Nutzer bin ich verpflichtet, die bestehenden gesetzlichen Bestimmungen (z.B. Strafrecht, Jugendschutz, Markenrecht, Urheberrecht, Unlauterer Wettbewerb etc.) einzuhalten. Die Nutzung für kommerzielle Zwecke oder Werbung ist nicht gestattet.
\*\*§5\*\*
Die Moderatoren des Intranets löschen alle Beiträge, die gegen straf- und presserechtliche Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland bzw. die guten Sitten/den guten Ton/Umgangsformen und die gegen die Bestimmungen in § 4 verstoßen.
Dazu gehören insbesondere, aber nicht ausschließlich:
\- verletzendes und belästigendes Verhalten und Beleidigungen anderer Nutzer
\- gesetzeswidrige Inhalte, die verletzend für andere sind oder illegalen Zwecken dienen
\- Propaganda für verfassungsfeindliche Organisationen.
Darüber hinaus sind die Moderatoren berechtigt, Nutzer zu verwarnen und behalten sich weitere Schritte vor, sofern ein Nutzer gegen die Bestimmung aus § 4 oder § 5 verstößt. In diesem Zusammenhang wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Beurteilung einer Situation, die zu einer Löschung oder einer Sperrung führt, allein im Ermessen der Moderatoren nach erfolgter Eskalation in Richtung der Geschäftsführung des Betreibers liegt.
\*\*§6\*\*
Die Kommunikation in den Spaces findet in Echtzeit statt und wird von den Benutzern direkt veröffentlicht. Trotz aller Bemühungen, die Einhaltung der Nutzungsbedingungen auf der Plattform vollumfänglich zu garantieren, kann eine kontinuierliche Überprüfung der Kommunikationsräume nicht gewährleistet werden. Die Verantwortung für die über die Zugangskennung gesendeten Inhalte liegt bei jedem Nutzer selbst. Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit dem Intranet Angebot erfolgt auf eigene Gefahr.
\*\*§7\*\*
Ich wurde gem. § 33 BDSG darauf hingewiesen, dass sämtliche von mir im Rahmen der Registrierung gemachten Angaben sowie die durch den Einlog-Vorgang bekanntwerdenden IP-Nummern im automatisierten Verfahren gespeichert werden.
\*\*§8\*\*
Der Verfasser räumt dem Betreiber des Intranets das zeitlich unbeschränkte Nutzungsrecht auf veröffentlichte Beiträge und Bilder auf den Seiten des Intranets ein. Die Urheberrechte an Wort und Bild verbleiben beim Verfasser. Ein Löschungsanspruch gegenüber dem Betreiber besteht nicht. Forenbeiträge und weitgehend alle eigenen Beträge können selber gelöscht werden. Die Beiträge und Bilder werden für unbestimmte Zeit gespeichert und sind für jeden Besucher der Seite - sofern es sich nicht um geschlossene Gruppen handelt - zugänglich. Nach Veröffentlichung von Text- oder Bildbeiträgen übernimmt der Betreiber keinerlei Haftung für unerwünschte, in § 2 untersagte Vervielfältigung durch Dritte.